Mauern auch für Flüchtlinge abbauen!

Diese Neuigkeit ging bisher gänzlich an mir vorbei, passt aber irgendwie zum Mauerfall: Berlin und Brandenburg wollen vereinbaren, dass sich Asylbewerber des einen Landes auch frei in dem jeweils anderen bewegen dürfen. Wieso ist dies eine Nachricht? Weil sie das bisher nicht dürfen.

Die Erklärung ist die Residenzpflicht für Asylbewerber. Danach dürfen sich diese nur in dem Bundesland in dem ihr Antrag bearbeitet wird bewegen, manchmal sogar nur in dem Landkreis. Dies führt beispielsweise zu der bizarren Situation, dass Asylbewerber aus Brandenburg schon bei der Durchfahrt durch Berlin mit Strafen wegen Verletzung der Residenzpflicht belegt werden können. Natürlich ist es mit öffentlichen Verkehrsmitteln immens schwierig Berlin zu umfahren.

Sollte dieses Vorhaben also in die Tat umgesetzt werden, dann wäre dies tatsächlich eine gute Nachricht. Deutschland würde ein klein wenig freundlicher zu Flüchtlingen werden. Nur ein klein wenig, denn dies würde nur bedeuten, dass Berlin und Brandenburg ein zusammenhängendes Gebiet der Reisefreiheit werden würden. Dahinter ist weiterhin Schluss. Daher sollte das Ziel die komplette Abschaffung der Residenzpflicht sein.

Und das schließt den Bogen zum heutigen Tag. Wir feiern den 20. Jahrestag des Mauerfalls. Es wird Zeit die von uns künstlich errichteten Mauern für Flüchtlinge zu überwinden.

(via burksblog)


2 Antworten auf „Mauern auch für Flüchtlinge abbauen!“


  1. 1 _ SKY BAR _ Trackback am 11. November 2009 um 12:51 Uhr
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