Grundprinzipien

Ich habe einige politische Grundprinzipien für mich definiert. Diese sollen ein wenig meine Gedanken sortieren helfen, was von politischen Vorschlägen zu halten ist.

Grundlegende Prinzipien sind bereits vor langer Zeit als Menschenrechte definiert worden, daher übernehme ich sie einfach. Die Anerkennung und Umsetzung der Menschenrechte sollte eine grundlegende Leitlinie politischen Handelns sein.

Ein zweites Prinzip ist die Diskriminierungsfreiheit. Alle Menschen sollen gleich behandelt werden. Auch dies sollte eine Selbstverständlichkeit.

Als dritte Grundlage sehe ich die persönliche Entscheidungsfreiheit von Menschen. Da der Begriff der Freiheit stark von der FDP reklamiert wird, will ich ein paar Unterschiede erläutern. Im Gegensatz zur FDP zählt für mich nicht primär die wirtschaftliche Freiheit, sondern die Freiheit von Menschen Entscheidungen zu treffen. Das bedeutet auch, wirtschaftliche Freiheit einzuschränken. Beispielsweise benötigen die Menschen für wirkliche Entscheidungsfreiheit ausreichend Informationen. Daher sollten auch Wirtschaftsunternehmen zu klarer Transparenz über ein Produkt gebracht werden. Eine andere Gefahr für die persönliche Entscheidungsfreiheit ist mangelnde soziale Sicherheit. Angst vor dem Verlust des Jobs sorgt nicht gerade für frei handelnde und kritische Mitarbeiter.

Das vierte Basisprinzip ist,dass Staat und Wirtschaft nur zum Nutzen der Menschen geschaffen wurden. Wenn Nachteile und Einschränkungen für Menschen mit Interessen des Staates oder der Wirtschaft erklärt werden, dann läuft irgend etwas grundlegend schief. Natürlich kann man Interessen von Staat und Wirtschaft berücksichtigen – aber nur so lange diese im Sinne der Menschen handeln.

Weiterhin wichtig ist Nachhaltigkeit. Dieses Prinzip zu berücksichtigen heißt, nicht nur auf kurzfristige Auswirkungen zu schauen, sondern auch langfristige Effekte im Auge zu behalten. Beispielsweise kann man mit Nachhaltigkeit die Vermeidung einer ausufernden Verschuldung erklären. Zwar mag eine Verschuldungspolitik kurzfristig positive Effekte haben, langfristig überwiegen aber die Nachteile, wenn man als Gläubiger immer weniger beliebt wird.

Schließlich sollte man beim politischen Handlen auch den persönlichen Wohlstand im Auge behalten. Und ich meine damit mehr als nur wirtschaftlichen wohlstand. Für mich sind Gesundheit, Zufriedenheit etc. auch Bestandteile persönlichen Wohlstands. Dieser lässt sich also nicht komplett in Geld bemessen.